Von Dimitrios Kisoudis

Bevor Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde, hörte ich im RBB eine Sendung zu den Wahlen in den USA. Tenor der Sendung: Deutschland müsse sich zur Multipolarität hin umorientieren, weil der Westen künftig nicht mehr der alte Westen sei. Mit der Präsidentschaft war also eine merkwürdige Dialektik verbunden. 

Die primäre Hoffnung in Trump bestand darin, dass er den Westen bessere, der Wokeness und der Selbstverneinung ein Ende bereite. Sie bewog ein Publikum, das transatlantisch ungebunden war, zum Schwenk nach Westen. Die sekundäre Hoffnung aber bestand darin, dass Trump unabsichtlich solche Bindungen lösen könnte.

So scheint es nun immer mehr zu kommen. Schon die Rede von US-Vizepräsident JD Vance auf der Münchner Sicherheitskonferenz ließ Risse im Verhältnis aufscheinen. Vance mag inhaltlich im Recht gewesen sein, seine Kritiker im Unrecht. In der Absetzbewegung setzten sie sich in der Folge ins Recht. Dialektik wirkt auf Unbefangene paradox.

Von Kanada übers Vereinigte Königreich bis zur Bundesrepublik sind Bewegungen zum Multi-Alignment zu beobachten. Sie wären in dieser Ausdrücklichkeit bis vor kurzem noch unvorstellbar gewesen. Bundeskanzler Friedrich Merz ist nach Indien, in die Golfstaaten und nun auch nach China gereist. Nach eigenem Bekunden, um Optionen zu eröffnen.

Was bemerkenswert ist und etwa von der Tagesschau auch bemerkt wurde: Unter Berufung auf „Veränderungen in der internationalen Lage“ sprach Merz in Peking von „strategischer Partnerschaft“, nicht von „systemischer Rivalität“, wie das Verhältnis zu China von der Bundesregierung und der EU sonst auch gekennzeichnet wird. [1]

Die Umorientierung zur multipolaren Realität ist in der Regierungspolitik, aber auch in der Regierungsberatung zu vernehmen. Einen geopolitischen Wegweiser in die Multipolarität hat dieser Tage Volker Perthes veröffentlicht. Perthes kann als langjähriger UN-Funktionär und Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik als Vertreter des Establishments gelten. 

In Institutionen wie der SWP fingierte man vor kurzem noch Zivilgesellschaften in Ländern wie Syrien, die es zu unterstützen gelte. Von der Multipolarität sprachen hingegen eher die antiimperialistische Linke und die populistische Rechte. Trumps Präsidentschaft bietet dem Establishment nun eine Gelegenheit, sich an neue Realitäten anzupassen. 

Multipolarität von links erlitt eine Niederlage, als das BSW den Einzug in den Bundestag verpasste. Multipolarität von rechts geht im Tröten der Trumpeten unter. Die antiimperialistische Linke ist mit sich selbst beschäftigt, die Rechte bisweilen mit politischen Fragen und Aufgaben, die nur in der Phantasie existieren.

Das Establishment mag sich seinen Weg in die Multipolarität als Rettung des von Trump aufgegebenen Westens einbilden. Auf Auslandsreisen wird es schon erfahren, wie hoch die Nachfrage nach regelbasierter Ordnung, die Regionalmächten die souveräne Entscheidung über Krieg und Frieden nimmt, in anderen Erdteilen ist.

Zu den Prämien auf den Machtbesitz gehört auch, später erkennen zu dürfen, was die Stunde geschlagen hat. Wichtig ist nur, die Stundenschläge richtig nachzuzählen. Auf welchem Weg Europa in die Multipolarität findet, ist gleichgültig, wenn man „vom Ende her“ her denkt. Dass Europa auf den Weg findet, ist wichtig.

Anmerkungen

[1] https://www.wiwo.de/politik/deutschland/schwieriger-besuch-merz-stellt-fuenf-leitlinien-fuer-china-reise-auf/100202959.html